Warum Joachim Gauck der bessere Bundespräsident wäre

Der politische Einfluss des Bundespräsidenten hält sich in Deutschland, anders als etwa bei unseren Nachbarn in Österreich, in überschaubaren Grenzen. Dennoch verfolgt das ganze Land das Duell der beiden Kandidaten Christian Wulff und Joachim Gauck mit Spannung, nicht zuletzt weil das Ergebnis richtungsweisend für die Zukunft der Schwarz-Gelben Koalition im Bund sein wird. Gewinnt Christian Wulff könnten Union und FDP einen Etappensieg verbuchen, gewinnt aber Joachim Gauck scheint ein Ende des Bündnisses nicht ausgeschlossen. Übrigens: Die Linke möge es mir verzeihen, dass ich deren Kandidatin Luc Jochimsen bei dieser Betrachtung außen vor lasse.

Nachdem in den ersten Stunden und Tagen vieles auf die aktuelle Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hindeutete, machte schließlich Christian Wulff das parteiinterne Rennen bei der Union. Wie inzwischen ebenfalls bekannt wurde, gab es seitens SPD und Grüne das Angebot an die Koalition, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen und damit eine breite Vertrauensbasis für den künftigen Bundespräsidenten zu schaffen. Obwohl der parteilose Joachim Gauck, der Kandidat von SPD und Grünen, als freikirchlicher Pastor und Stasi-Aufklärer grundsätzlich CDU und FDP näher stehen dürfte, lehnten Angela Merkel und die Koalition dieses Angebot ab und schicken nun Niedersachsens Ministerpräsidenten Christian Wulff ins Rennen.

Einmal mehr wird dabei deutlich, dass es der Koalition selbst bei der Wahl zum Bundespräsidenten nur um reine machtpolitische Spielchen geht. Joachim Gauck genießt ein hohes Ansehen in der Bevölkerung und hat sich als DDR-Bürgerrechtler und Stasi-Aufklärer -Stichwort "Gauck-Behörde" - in den vergangenen Jahrzehnten bleibende Verdienste für GANZ Deutschland erworben. Dass sich die Linke mit einem Kandidaten Joachim Gauck angesichts dessen eben erwähnter Vergangenheit nicht so recht anfreunden mochte, dürfte nun nicht wirklich überraschen.

Die Koalition hat in der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten am 30. Juni 2010 wählen wird, zwar eine relativ bequeme Mehrheit von ca. 25 Stimmen, dennoch darf sich Wulff erst nach dieser Wahl als wirklich sicherer Sieger fühlen. Joachim Gauck wird selbst in den Reihen der Koalition bei vielen Politikern geschätzt, so dass es eventuell einige "Abweichler" geben könnte. Letztendlich werden - wohl oder übel - tatsächlich die Linken das Zünglein an der Waage zugunsten von Christian Wulff sein. Während in den ersten beiden Wahlgängen die absolute Mehrheit benötigt wird, reicht danach die einfache Mehrheit. Die Linken stellen rund 10 % der Stimmen in der Bundesversammlung und werden wohl kaum Für Gauck votieren, sondern eben für ihre eigene Kandidatin.

Schade, dass die Wahl zum Bundespräsidenten von der Koalition zur Demonstration politischer Stärke missbraucht wird, die andernorts nicht wirklich erkennbar ist und eher einem hilflosen Aktionismus gleicht. Joachim Gauck wäre jedenfalls ein Bundespräsident, der von allen Parteien und, ganz wichtig, von allen BÜRGERN akzeptiert werden könnte - außer den Linken vielleicht.
Bleibt zu hoffen, dass sich die Mitglieder der Bundesversammlung, zu der ja auch einige Promis aus Sport und Wirtschaft gehören werden, nicht von der Parteipolitik der Koalition anstecken lassen werden und wirklich nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden werden.

Diese Hoffnung ist bei mir zugegebenermaßen aber ziemlich klein, so dass wir am 30. Juni 2010 wohl einen Bundespräsidenten Christian Wulff haben werden und sich die Koalition als strahlender Sieger feiern lassen kann. Hoffentlich vergessen Merkel & Co danach nicht, dass es in Deutschland (und Europa) an allen Ecken und Enden brennt und rumort. Hoffentlich präsentiert Schwarz-Gelb dann endlich Lösungen und nicht nur neue, leere Versprechen!!!

In diesem Sinne

Harmagedon