Montag, 10. Mai 2010

Landtagswahl in NRW und die Folgen

Zur Abwechslung und aus aktuellem Anlass mal wieder ein rein politisches Thema. Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bzw. das Ergebnis derselben hat nicht nur Auswirkungen auf das Bundesland selbst, sondern auch auf die gesamte Bundespolitik. Wie man sich wohl denken kann, werde ich mich bei der Betrachtung der NRW-Wahl nicht nur auf die sogenannten "großen" Parteien beschränken, sondern meinen Blick auch auf die PBC richten.

Beginnen wir aber mit dem deutlich sichtbaren Signal für Schwarz-Gelb im Bund. Während die CDU deutliche Verluste (- 10,3 %) hinnehmen musste, konnte die FDP sogar noch leicht zulegen (+ 0,6 %). Mich wundert es nicht, dass die SPD nun sofort wieder ihren vermeintlichen Führungsanspruch in NRW formuliert. Scheinbar ist es bei der SPD mittlerweile zur guten Sitte geworden, die demokratischen Ergebnisse zu missachten und nur nach politischer Macht zu streben - Ypsilanti lässt aus Hessen grüßen, oder auch Simonis aus Schleswig-Holstein (die Liste ließe sich fortsetzen)!

Wohlgemerkt, die CDU ist in NRW deutlich eingebrochen und unter anderem auch für ihre Bundespolitik abgestraft worden. Gleichzeitig liegt die CDU mit 34,6 % oder 2.681.736 der Zweitstimmen immer noch vor der SPD (34,5 % bzw. 2.675.536 Stimmen). Meinem Verständnis von Demokratie zufolge läge der Auftrag zur Regierungsbildung also bei der CDU. Im Gespräch ist nun aber eine Ampel-Koalition oder eine Große Koalition unter SPD-Führung - zumindest aus Sicht der SPD. Bin mal gespannt, wie sich diese Geschichte in NRW noch entwickelt - vielleicht gibt´s im Westen der Republik demnächst sogar Schwarz-Grün!?!

So, nun aber zu "meiner" PBC. Die PBC kam bei der NRW-Wahl erwartungsgemäß einmal mehr nicht über die Statisten-Rolle hinaus. Immerhin konnte die PBC ihr Ergebnis gegenüber der NRW-Wahl um ca. 50 % (!) von 6.361 auf 9.404 Stimmen steigern, erreichte letztendlich aber nur 0,1 % der Stimmen. Das zeichnet für mich so ziemlich genau das Bild, das Christen auch in der Gesellschaft genießen. Die Leute wählen lieber extrem rechts, extrem links oder sogar muslimisch geprägte Parteien wie BIG (Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit). Hier einige Zahlen, die diese These untermauern:

Die Linke: 434.846 Stimmen 5,6 %
NPD: 55.831 Stimmen 0,7 %
BIG: 13.849 Stimmen 0,2 %
PBC: 9.404 Stimmen 0,1 %

Welche Lehren müssen aus der NRW-Wahl (und anderen Wahlen auf Landes- und Bundesebene) also gezogen werden? Zunächst wäre es ratsam, wenn ALLE (!) Parteien mit ausdrücklich christlichem Hintergrund ihre Kräfte bündeln und sich zu EINER Partei vereinen würden. Die PBC ist für mich nach wie vor die Partei, die eben diese Werte und Inhalte am deutlichsten vertritt, dennoch würde ich ein Bündnis mit den Parteien AUF, ZENTRUM und ödp sehr begrüßen. Am Beispiel NRW ergäbe sich daraus theoretisch folgendes Bild:

PBC: 9.404 Stimmen
ödp: 7,522 Stimmen
ZENTRUM: 6.0,31 Stimmen
AUF: 5.243 Stimmen

Macht zusammen 28.200 Stimmen oder 0,21 % der Stimmen. Zugegebenermaßen ist das immer noch kein weltbewegendes Ereignis, dennoch könnte ich mir vorstellen, dass ein derartiges Bündnis mittelfristig mehr bewegen könnte. So kratzte die PBC bei Landtagswahlen in Baden-Württemberg z.B. schon alleine an der 1-%-Marke, zusammen mit den genannten Partnern könnte diese Hürde wohl passiert werden. Als Beispiel führe ich die die Schweiz oder auch die Niederlande an, wo es Parteien mit klar christlichen Inhalten schon ins Parlament geschafft haben.

Wie meine genauen Gedanken und Überlegungen für ein christliches Bündnis für Deutschland aussehen, werde ich beim nächsten Mal im Detail erläutern.

Gruß Harmagedon

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